{"id":360,"date":"2020-03-08T17:35:18","date_gmt":"2020-03-08T17:35:18","guid":{"rendered":"http:\/\/mibaro.de\/?page_id=360"},"modified":"2020-03-08T17:36:01","modified_gmt":"2020-03-08T17:36:01","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/boerde-transporte.de\/?page_id=360","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"\t\t
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB)<\/strong><\/p>\n\n\n\n

1. B\u00f6rde-Transporte bef\u00f6rdert eilige Kuriersendungen. Die Transporte unterliegen den gesetzlichen Bedingungen des HGB (Frachtf\u00fchrer). F\u00fcr Transporte innerhalb von Europa gelten die Bedingungen von CMR. Lufttransporte unterliegen den Bedingungen des Warschauer Abkommens. Von diesen AGB abweichende Gesch\u00e4ftsbedingungen haben nur G\u00fcltigkeit, wenn diese dem Auftraggeber schriftlich von B\u00f6rde-Transporte best\u00e4tigt werden.<\/p>\n\n\n\n

2. Gegenstand eines Frachtauftrages ist die Bef\u00f6rderung eines Gutes an die Empf\u00e4ngeradresse. Es wird nur auf ausdr\u00fcckliche Weisung des Auftraggebers an eine genau bezeichnete Person abgeliefert. Wird diese Person nicht angetroffen, so ist B\u00f6rde-Transporte bem\u00fcht, die Sendung richtig abzugeben. Hierdurch entstehende zus\u00e4tzliche Bearbeitungszeiten werden berechnet. Abgeliefert wird in der Regel an angetroffene Personen, die sich f\u00fcr die Annahme einer Sendung zust\u00e4ndig erkl\u00e4ren. Wird die Annahme einer Sendung ausdr\u00fccklich verweigert, so wird B\u00f6rde-Transporte weitere Weisungen vom Absender einholen. Die Bef\u00f6rderung von Personen, Gefahrg\u00fctern sowie Sendungen, die dem Postmonopol unterliegen, sind grunds\u00e4tzlich ausgeschlossen.

3. Im Schadensfalle ist bei offensichtlichen M\u00e4ngeln sofort eine Anzeige mit hinreichend deutlich gekennzeichnetem Schaden abzugeben (HGB \u00a7438). Einhaltungen bestimmter Liefertermine sind nur verpflichtend, wenn sie vorher ausdr\u00fccklich vereinbart werden. Fehlende oder mangelhafte Dokumentation bei der Auftragserteilung bzw. zus\u00e4tzliche Instruktionen, die den Transportablauf unmittelbar beeinflussen, entbinden B\u00f6rde-Transporte von jeder Lieferterminzusage.

4. Die Art des Transportmittels bestimmt B\u00f6rde-Transporte. Die \u00dcbernahme und Ausf\u00fchrung eines Auftrages erfolgt, sobald die Verkehrslage und die Disposition der einzelnen Transportmittel es gestatten.

5. Die H\u00f6he des Frachtpreises richtet sich nach dem g\u00fcltigen Preisrechner von B\u00f6rde-Transporte. Die hier dargestellten Betr\u00e4ge sind Nettopreise. Im Frachtpreis sind f\u00fcnfzehn Minuten f\u00fcr die Beladung und f\u00fcnfzehn Minuten f\u00fcr die Entladung enthalten. Zus\u00e4tzliche Wartezeiten kann B\u00f6rde Transporte mit drei\u00dfig Euro f\u00fcr die angefangene Stunde berechnen. Der Frachtpreis ist bei Ablieferung des Transportgutes zu zahlen, soweit nicht bargeldlose Zahlung vereinbart ist. Sammelrechnungen werden generell sofort ab dem \u00dcberschreiten von 250,- \u20ac ausgestellt. Rechnungen sind sofort ohne Abzug zahlbar. Zahlt der Rechnungsempf\u00e4nger auch nach Erhalt einer Zahlungserinnerung (1. Mahnung) nicht, kann B\u00f6rde-Transporte f\u00fcr jede folgende Mahnung eine Geb\u00fchr von 10 \u20ac sowie 4% Zinsen \u00fcber dem Diskontsatz der Bundesbank verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschaden bleibt unber\u00fchrt.

6. Die Haftung f\u00fcr Verlust oder Besch\u00e4digung von Sendungen zwischen Abholung und Ablieferung innerhalb von Deutschland ist abweichend von HGB \u00a7 431 Abs. 1 unabh\u00e4ngig vom Gewicht einer Sendung auf einen Betrag von 5.000,- \u20ac beschr\u00e4nkt. Hingegen die Haftung f\u00fcr Verlust oder Besch\u00e4digung nach CMR und Warschauer Abkommen richtet sich ausschlie\u00dflich nach dem Gewicht einer Sendung, falls deren Wert h\u00f6her ist als die rechnerische, gewichtsabh\u00e4ngige Haftung. Haftung sowie Verm\u00f6genssch\u00e4den gem\u00e4\u00df CMR und Warschauer Abkommen sind auf 5.000,- \u20ac beschr\u00e4nkt. Transporte gem\u00e4\u00df CMR und Warschauer Abkommen mit h\u00f6heren Werten als der gewichtsabh\u00e4ngigen Haftung bzw. deren o.g. Begrenzung sowie innerdeutsche Transporte nach HGB mit h\u00f6heren Werten als 5.000,- \u20ac werden von B\u00f6rde-Transporte ausdr\u00fccklich abgelehnt. Bestehende oder von B\u00f6rde-Transporte eingedeckte Warentransportversicherungen erm\u00f6glichen einen Transport durch B\u00f6rde-Transporte.<\/p>\n\n\n\n

7. Sofern einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein sollten, so werden die anderen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit nicht ber\u00fchrt. Eine ung\u00fcltige oder unwirksame Bestimmung ist so zu ersetzen, dass der mit ihr beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.

8. Die Transportauftr\u00e4ge unterliegen ausschlie\u00dflich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erf\u00fcllungsort ist der Sitz von B\u00f6rde-Transporte. F\u00fcr alle aus diesem Vertrag oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten wird ausschlie\u00dflich der Gerichtsstand Oschersleben vereinbart.<\/p>\n\n\n\n

HGB \u00a7438 Schadensanzeige<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(1) Ist ein Verlust oder eine Besch\u00e4digung des Gutes \u00e4u\u00dferlich erkennbar und zeigt der Empf\u00e4nger oder der Absender dem Frachtf\u00fchrer Verlust oder Besch\u00e4digung nicht sp\u00e4testens bei Ablieferung des Gutes an, so wird vermutet, da\u00df das Gut in vertragsgem\u00e4\u00dfem Zustand abgeliefert worden ist. Die Anzeige mu\u00df den Schaden hinreichend deutlich kennzeichnen.<\/p>\n\n\n\n

(2) Die Vermutung nach Absatz 1 gilt auch, wenn der Verlust oder die Besch\u00e4digung \u00e4u\u00dferlich nicht erkennbar war und nicht innerhalb von sieben Tagen nach Ablieferung angezeigt worden ist.<\/p>\n\n\n\n

(3) Anspr\u00fcche wegen \u00dcberschreitung der Lieferfrist erl\u00f6schen, wenn der Empf\u00e4nger dem Frachtf\u00fchrer die \u00dcberschreitung der Lieferfrist nicht innerhalb von einundzwanzig Tagen nach Ablieferung anzeigt.<\/p>\n\n\n\n

(4) Eine Schadensanzeige nach Ablieferung ist in Textform zu erstatten. Zur Wahrung der Frist gen\u00fcgt die rechtzeitige Absendung.<\/p>\n\n\n\n

(5) Werden Verlust, Besch\u00e4digung oder \u00dcberschreitung der Lieferfrist bei Ablieferung angezeigt, so gen\u00fcgt die Anzeige gegen\u00fcber demjenigen, der das Gut abliefert.<\/p>\n\n\n\n

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedienungen (AGB) f\u00fcr Mietfahrerauftr\u00e4ge<\/strong><\/p>\n\n\n\n

1.Geltungsbereich und Schriftformerfordernis<\/p>\n\n\n\n

a) Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedienungen (Stand 01.07.2018) gelten f\u00fcr alle Vertr\u00e4ge \u00fcber die Erbringung von Fahrerdienstleistungen zwischen Herrn Michael Schmidt (Auftragnehmer) und seinen Auftraggebern. Stehen diese AGB mit Bedienungen des Auftraggebers oder sonstigen Dritten im Widerspruch, so gehen die AGB des Auftragnehmers vor. Dies gilt auch dann ,wenn der Auftragnehmer Kenntnis von abweichenden AGB des Auftraggebers oder Dritten hat  und diesen nicht ausdr\u00fccklich widerspricht.<\/p>\n\n\n\n

b) Abweichungen von diesen AGB sind nur durch schriftliche Vereinbarung m\u00f6glich. Dies gilt insbesondere f\u00fcr die \u00c4nderung des Schriftformerfordernisses.<\/p>\n\n\n\n

2.Vertragsabschluss<\/p>\n\n\n\n

Ein Vertrag kommt zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber grunds\u00e4tzlich nur durch schriftliche Vereinbarung zustande. Die schriftliche Vereinbarung muss die zu erbringende Fahrert\u00e4tigkeit und den Zeitraum genau bezeichnen und die hierf\u00fcr vom Auftraggeber zu zahlende Verg\u00fctung. Wird ausnahmsweise keine schriftliche Vereinbarung getroffen, kommt ein Vertrag auch durch das tats\u00e4chliche Erbringen der beauftragten Leistung zustande.<\/p>\n\n\n\n

3.Verkehrssicherheit \/ Lenk- und Ruhezeiten<\/p>\n\n\n\n

a) Der Auftraggeber versichert durch die Auftragserteilung den verkehrssicheren Zustand des Fahrzeugs, sowie dessen ordnungsgem\u00e4\u00dfe Beladung und Ladungssicherung. Bestehen am Fahrzeug vor Fahrantritt erkennbare Verkehrssicherheitsm\u00e4ngel, kann der Auftragnehmer die \u00dcbernahme des Fahrzeugs verweigern. Treten w\u00e4hrend einer Fahrt erhebliche M\u00e4ngel am Fahrzeug auf, die eine Weiterfahrt unm\u00f6glich machen, so kann der Auftragnehmer die Fahrt abbrechen, In beiden F\u00e4llen gilt die Fahrt als durchgef\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n

b) Bei nicht erkennbaren M\u00e4ngeln, insbesondere \u00dcberladung und mangelnder Ladungssicherung sowie fehlender Versicherungsschutz, haftet der Auftraggeber f\u00fcr die durch die Polizei oder sonstiger Verfolgungsbeh\u00f6rden verh\u00e4ngten Geldbu\u00dfen. Zus\u00e4tzlich haftet er jeweils mit 5.000\u20ac pro im Verkehrszentralregister verh\u00e4ngtem Punkt.<\/p>\n\n\n\n

c) Der Auftraggeber versichert, dass das Fahrzeug ordnungsgem\u00e4\u00df Haftpflicht und Vollkasko versichert ist und eine g\u00fcltige G\u00fcterschadenhaftpflichtversicherung abgeschlossen ist. Auf Verlangen legt er dem Auftragnehmer Kopien der Versicherungen vor.<\/p>\n\n\n\n

d) Bei der Durchf\u00fchrung der selbstst\u00e4ndigen Fahrert\u00e4tigkeit gelten f\u00fcr den jeweiligen Fahrer die im Gesetz festgelegten Lenk- und Ruhezeiten.  <\/p>\n\n\n\n

4.Zu verg\u00fctende Zeit<\/p>\n\n\n\n

Die zu verg\u00fctende Zeit umfasst den gesamten Zeitraum ab der \u00dcbernahme des Fahrzeugs bis zur R\u00fcckgabe des Fahrzeugs. Der \u00dcbernahmezeitpunkt ist der im Vertrag einzeln zu regelnde Beginn des Auftrages. Das hei\u00dft Verz\u00f6gerungen wegen Stau, Wartezeiten beim Beladen oder Entladen und vergleichbares sind vom Auftraggeber mit zu verg\u00fcten. Die zu verg\u00fctende Zeit wird auf volle halbe Stunden gerundet.                                                                                                                                                                                                                                                                                                      <\/p>\n\n\n\n

5.Haftung<\/p>\n\n\n\n

Der Auftragnehmer haftet nur f\u00fcr Vorsatz und grobe Fahrl\u00e4ssigkeit. Der Auftragnehmer haftet nicht f\u00fcr Sch\u00e4den infolge h\u00f6herer Gewalt, z.B. Steinschlag.<\/p>\n\n\n\n

6.Sonstige Auftragsmodalit\u00e4ten<\/p>\n\n\n\n

a) Der Vertrag muss sp\u00e4testens 10 Werktage nach Best\u00e4tigung durch den Auftragnehmer , best\u00e4tigt durch den Auftraggeber beim Auftragnehmer vorliegen.<\/p>\n\n\n\n

b) Der Auftragnehmer ist nicht zur pers\u00f6nlichen Erbringung der Fahrert\u00e4tigkeit verpflichtet. Er kann sich hierf\u00fcr den Diensten von Erf\u00fcllungsgehilfen bedienen. Der Auftragnehmer sichert zu, dass diese Erf\u00fcllungsgehilfen \u00fcber die notwendige Qualifikation zur Erbringung der Fahrert\u00e4tigkeit verf\u00fcgen.<\/p>\n\n\n\n

c) Fest gebuchte Termine werden in jedem Fall voll berechnet, auch wenn sie aus Gr\u00fcnden, die nicht in der Person oder der Einflusssph\u00e4re des Auftragnehmers liegen, ausfallen.<\/p>\n\n\n\n

d) Alle Beanstandungen bez\u00fcglich der durchgef\u00fchrten Fahrt, insbesondere eine etwaig nicht ordnungsgem\u00e4\u00dfe R\u00fcckgabe des Fahrzeugs sind unverz\u00fcglich anzuzeigen. Sobald das Fahrzeug nach der R\u00fcckgabe durch den Auftragnehmer wieder gefahren wurde, ist eine Haftung f\u00fcr etwaige Sch\u00e4den am Fahrzeug durch den Auftragnehmer ausgeschlossen.                            <\/p>\n\n\n\n

7.Zahlungsmodalit\u00e4ten<\/p>\n\n\n\n

a) Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die Rechnungen des Auftragnehmers innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Rechnungsdatum f\u00e4llig.<\/p>\n\n\n\n

b) S\u00e4mtliche weiteren mit der Fahrt entstandenen Kosten, insbesondere Maut, Kraftstoff, sonstige Betriebsmittel tr\u00e4gt der Auftraggeber. Soweit sie vom Auftragnehmer verauslagt wurden, werden sie unverz\u00fcglich nach Inrechnungstellung vom Auftraggeber erstattet.      <\/p>\n\n\n\n

8.Datenschutz<\/p>\n\n\n\n

Der Auftragnehmer verpflichtet sich die erhaltenen Daten des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und die Vorschriften des Datenschutzes zu beachten. Die Daten des Auftraggebers werden ausschlie\u00dflich zur Bearbeitung des jeweiligen Auftrags gespeichert.<\/p>\n\n\n\n

9.Salvatorische Klausel<\/p>\n\n\n\n

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedienungen unwirksam sein, so bleiben die \u00fcbrigen Regelungen hiervon unber\u00fchrt. An die Stelle einer unwirksamen Regelung tritt die gesetzlich zul\u00e4ssige Regelung, die dem sich ergebenden Sinn der alten Regelung am n\u00e4chsten kommt.<\/p>\n\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB) 1. B\u00f6rde-Transporte bef\u00f6rdert eilige Kuriersendungen. Die Transporte unterliegen den gesetzlichen Bedingungen des HGB (Frachtf\u00fchrer). F\u00fcr Transporte innerhalb von Europa gelten die Bedingungen von CMR. Lufttransporte unterliegen den Bedingungen des Warschauer Abkommens. Von diesen AGB abweichende Gesch\u00e4ftsbedingungen haben nur G\u00fcltigkeit, wenn diese dem Auftraggeber schriftlich von B\u00f6rde-Transporte best\u00e4tigt werden. 2. Gegenstand eines Frachtauftrages ist die Bef\u00f6rderung eines Gutes an die Empf\u00e4ngeradresse. Es wird nur auf ausdr\u00fcckliche Weisung des Auftraggebers an eine genau bezeichnete Person abgeliefert. Wird diese Person nicht angetroffen, so ist B\u00f6rde-Transporte bem\u00fcht, die Sendung richtig abzugeben. Hierdurch entstehende zus\u00e4tzliche Bearbeitungszeiten werden berechnet. Abgeliefert wird in der… <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/boerde-transporte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/360"}],"collection":[{"href":"https:\/\/boerde-transporte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/boerde-transporte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/boerde-transporte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/boerde-transporte.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=360"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/boerde-transporte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/360\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":363,"href":"https:\/\/boerde-transporte.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/360\/revisions\/363"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/boerde-transporte.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=360"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}